Wie viel kostet die norddeutsche Moorlandschaft?

HANNOVER. Umweltminister Stefan Wenzel hat namens der Landesregierung am 1.11.2013 auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Hermann Grupe, Dr. Gero Hocker und Dr. Stefan Birkner (FDP) geantwortet.

Die Abgeordneten hatten gefragt:

Die Landesregierung hat in ihrer Pressemitteilung anlässlich ihrer Haushaltsklausur angekündigt, 1,5 Millionen Euro für das Programm „Norddeutsche Moorlandschaft“ bereitzustellen.

Wir fragen die Landesregierung:

  1. Aus welchen Haushaltstiteln und mit welchen Beträgen setzt sich dieser Gesamtbetrag zusammen (bitte einzeln aufschlüsseln)?
  2. Wie viel Personal plant die Landesregierung für die „Norddeutsche Moorlandschaft“ ein?
  3. Welche konkreten Aufgaben werden mit dem Betrag von 1,5 Millionen Euro finanziert?

Stefan Wenzel, der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz, beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung:

Vorbemerkungen:

Die Erhaltung naturnaher Moore und die klimaverträgliche Bewirtschaftung kultivierter Böden mit hohen Kohlenstoffgehalten – in der Regel sind dies Hoch- und Niedermoore – gehören zu den großen klimapolitischen Zukunftsaufgaben Niedersachsens.

Zum Schutz und der Entwicklung der Moore insbesondere im Hinblick auf ihre Funktion als CO2-Speicher haben wir mit der Erarbeitung eines Entwicklungskonzepts „Norddeutschen Moorlandschaft“ begonnen, das die fachlichen Grundlagen für die Umsetzung der Maßnahmen enthalten wird. Vor dem Hintergrund der großen Gebietskulisse und der komplexen Aufgabenstellungen stehen wir damit zugleich vor einer großen regional- und gesellschaftspolitischen Herausforderung. Diese Generationenaufgabe kann nur schrittweise umgesetzt werden.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:
(…)

Zu Frage 2:

Wir befinden uns zunächst in der Planungs- und Vorbereitungsphase zur Erstellung des Entwicklungskonzepts „Norddeutsche Moorlandschaft“. In einem ersten Schritt wird eine landesweite Bestandsanalyse der Hoch- und Niedermoore in Niedersachsen durchgeführt. Vorbehaltlich der Entscheidung über den Haushaltsplan 2014 sollen dafür Haushaltsmittel zur Finanzierung von zwei auf zwei Jahre befristete Stellen beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, bzw. beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küstenschutz und Naturschutz zur Verfügung gestellt werden.

zu Frage 3:

Gemäß Antwort zu Frage 2 befinden wir uns noch in der Vorbereitungsphase für das Konzept „Norddeutsche Moorlandschaft“. Welche konkreten Aufgaben mit dem Betrag von 1,5 Millionen Euro finanziert werden, wird erst nach Fertigstellung des Konzepts „Norddeutsche Moorlandschaft“ entschieden werden.

Hier geht es zur gesamten Pressemitteilung/ mündlichen Anfrage, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz